Wann gilt die Unterhaltsfestsetzung als gescheitert?
günstig für Kind betrifft Kind, Mutter, Vater, Unterhaltspflichtiger
Die Festsetzung gilt als gescheitert, wenn Ihr Antrag aus Gründen, die beim Zahlungspflichtigen liegen, nicht in angemessener Zeit zum Erfolg führt, obwohl die Voraussetzungen erfüllt wären. Ebenso, wenn Sie einen Antrag nur deshalb nicht stellen, weil er aus solchen Gründen von vornherein aussichtslos wäre.
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Rechtsprechung seit 1995, zuletzt bestätigt am 30.06.2026 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1995)
Eine Unterhaltsfestsetzung ist dann als mißlungen anzusehen, wenn der darauf gerichtete Antrag aus in der Person des Unterhaltsschuldners gelegenen Gründe trotz Vorliegens der materiellen Erfolgsvoraussetzungen nicht in einer dem Unterhaltszweck angemessenen Zeit zum Erfolg führt oder ein entsprechender Antrag bloß deshalb unterbleibt, weil er aus in der Person des Unterhaltsschuldners gelegenen Gründen nach objektiver Vorausschau zu keinem Erfolg führen kann.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0076176 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 10 Ob 47/26y, 30.06.2026, Fall aus Oberösterreich
Genannte Normen
UVG §4 Z2
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