Darf mit Umweltschutz besonders frei geworben werden?
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 20.02.2024 (12 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1990)
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: „natürliche“ Buchweizenkomplexe.OGH 4 Ob 44/13v, 17.04.2013
- Hier: „erster klimaneutraler Stempel“OGH 4 Ob 202/12b, 28.11.2012
- Hier: "Die positive Wirkung ist vom Gesundheitsministerium offiziell bestätigt" -wettbewerbskonform.OGH 4 Ob 198/03a, 07.10.2003
- Besondere Schutzwürdigkeit des weitestgehend unkundigen Konsumenten bei Werbung mit gesundheitsbezogenen Maßnahmen.OGH 4 Ob 198/03a, 07.10.2003
- Hier: Bio-Ziegel.OGH 4 Ob 90/94, 20.09.1994
Alle 6 Ergänzungen anzeigen
- Hier: "Biowelt"-Insektenabwehrmittel.OGH 4 Ob 23/94, 22.03.1994
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0078217 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 12.
- OGH 4 Ob 124/23y, 20.02.2024, Fall aus Wien
Genannte Normen
UWG §2 D1
Die andere Seite
Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.
Auch Schweigen kann unlauter oder irreführend sein, wenn nach den Gepflogenheiten des Geschäftslebens eine Aufklärung zu erwarten ist. Wirbt ein Unternehmen aber mit dem Vergleich zu seinem eigenen früheren Preis, muss es diese Preise dem Publikum nicht nachweisen.
In diesem Verfahren werden Vertragsbedingungen darauf geprüft, ob sie gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstoßen; geprüft wird dabei im Kern, was die Parteien erklären wollen. Dient ein Satz nur dazu, Sie als Verbraucher aufzuklären, ist er grundsätzlich unbedenklich.