Wodurch wird ein Name als Kennzeichen schwach?
betrifft Unternehmer, Markeninhaber, Mitbewerber
Man unterscheidet starke, normale und schwache Zeichen. Schwach ist ein Zeichen etwa dann, wenn es nur aus Wörtern der Umgangssprache besteht, die nicht unbedingt für alle frei bleiben müssen. Grundsätzlich ist von normaler Kennzeichnungskraft auszugehen.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1993, zuletzt bestätigt am 05.06.2020 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1993)
Im Zusammenhang mit der Frage der Kennzeichnungskraft wird von starken Zeichen, normalen Zeichen und schwachen Zeichen gesprochen. Die geringe Kennzeichnungskraft eines Zeichens kann etwa darauf beruhen, daß es nur Wörter der Umgangsprache, an denen kein absolutes Freihaltebedürfnis besteht, also nur Phantasiewörter im weiteren Sinn, enthält.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Grundsätzlich ist von normaler Kennzeichnungskraft auszugehen; originär erhöhte Kennzeichnungskraft ist nur in besonderen Ausnahmefällen anzunehmen, etwa bei berühmten Namen oder einer ganz besonders herausragenden Gestaltung.OGH 4 Ob 27/20d, 05.06.2020
- Hier: "Plus" als Unternehmensbezeichnung.OGH 4 Ob 77/95, 07.11.1995
- Einer beschreibenden Angabe kommt, abgesehen vom Fall der Verkehrsgeltung, auch dann Kennzeichnungskraft zu, wenn es sich um eine aus dem Rahmen des Üblichen fallende eigenartige Kennzeichnung eines Unternehmens handelt; in einem solchen Fall kann die Kennzeichnungskraft auch normal oder sogar stark sein.OGH 4 Ob 77/95, 07.11.1995
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0079020 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 4 Ob 27/20d, 05.06.2020, Fall aus Wien
Genannte Normen
UWG §9 C1
Verwandte Fragen
Wettbewerb · Schutz schwacher Kennzeichen
Wettbewerb · Personennamen als Marke
Wettbewerb · Verwechslungsgefahr bei Marken
Wettbewerb · Unterscheidungskraft einer Marke
Wettbewerb · Unterscheidungskraft einer Marke