Wann sind ähnliche Markennamen noch verwechselbar?
günstig für Markeninhaber betrifft Unternehmer, Markeninhaber, Mitbewerber
Bei reinen Wortmarken kann schon ein einziger zusätzlicher Buchstabe zu wenig sein; die Wörter Nicro und Nicron wurden als verwechselbar beurteilt. Kommen dieselben Wörter dagegen in unterschiedlich aussehenden Wortbildmarken oder in Verbindung mit verschiedenen Bildzeichen vor, gilt das nicht.
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Rechtsprechung seit 1952, zuletzt bestätigt am 24.01.2019 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1952)
Die Wortmarken "Nicro" und "Nicron" sind verwechslungsfähig, nicht aber verschieden aussehende Wortbildmarken, in denen diese Worte vorkommen, oder diese Worte in Verbindung mit verschieden aussehenden Bildmarken.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0079264 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 9 Ob 16/18w, 24.01.2019, Fall aus Wien
Genannte Normen
UWG §9 C3c
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