Wann sind zwei ähnliche Produktnamen verwechselbar?
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Stimmen zwei Namen in dem am Wortanfang stehenden, den Gesamteindruck prägenden Bestandteil überein und treten Aussprache und Phantasiecharakter so in den Vordergrund, dass dieser Bestandteil nichts beschreibt, besteht Verwechslungsgefahr. Es stehen einander dann letztlich zwei Phantasiebezeichnungen gegenüber.
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Ständige Rechtsprechung seit 2003, zuletzt bestätigt am 22.03.2018 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2003)
Wenn Aussprache und Phantasiecharakter der Zeichen den Sinngehalt des übereinstimmenden Zeichenbestandteils in den Hintergrund treten lassen und dieser daher nicht beschreibend wirkt, ist die Verwechslungsgefahr zu bejahen, weil letztlich zwei Phantasiebezeichnungen vorliegen, die in dem am Wortanfang stehenden und den Gesamteindruck prägenden Zeichenbestandteil übereinstimmen. Catsan-CatSil
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- BSB-BS.OGH 4 Ob 244/17m, 22.03.2018
- Jomos - JomaOGH 17 Ob 4/07y, 24.04.2007
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0117609 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 4 Ob 244/17m, 22.03.2018, Fall aus Wien
Genannte Normen
UWG §1 C2; UWG §9 Abs3 B5
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