Darf eine ganz andere Branche denselben Firmennamen wie ich verwenden?

betrifft Unternehmer, Markeninhaber, Firmeninhaber, Mitbewerber

Ja, in der Regel schon, wenn die Branchen völlig verschieden sind, denn dann besteht meist keine Verwechslungsgefahr. Eine Verwechslung kommt höchstens bei besonders bekannten Namen in Betracht, und auch dann darf sie nicht einfach angenommen werden, sondern muss sich im Einzelfall ergeben. Verneint wurde sie etwa für den Namen „OCULUS“ bei medizinischen Instrumenten einerseits und einer medizinischen Zeitschrift andererseits.

Mit KI erklärt am 10.11.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1992, zuletzt bestätigt am 27.07.2017 (6 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1992)

Bei völliger Branchenverschiedenheit wird Verwechslungsgefahr höchstens bei Bezeichnungen mit gesteigerter Verkehrsgeltung bestehen können; sie darf aber auch in diesem Fall nicht einfach unterstellt werden.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Verneint für OCULUS - medizinische Instrumente - medizinische Zeitschrift. OGH 4 Ob 167/93, 25.01.1994 · im RIS ↗
Verwechslungsgefahr wird allgemein nur bei durchgreifender Warenverschiedenheit verneint. OGH 4 Ob 1021/93, 23.03.1993 · im RIS ↗

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0079482 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 6.

OGH 4 Ob 120/17a, 27.07.2017, Fall aus Oberösterreich

Genannte Normen

UWG §9 C3a

Teilen WhatsApp Facebook LinkedIn E-Mail

Darf eine ganz andere Branche denselben Firmennamen wie ich verwenden?

So hat das Gericht es formuliert (1992)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidungen dazu

Genannte Normen

Verwandte Fragen