Wie wird der Streit um Wochengeld oder Krankengeld bei den Kosten bewertet?
betrifft Versicherte, Mütter, Eltern, Sozialversicherungsträger
Ein Gerichtsverfahren um Wochengeld gilt als Verfahren über eine regelmäßig wiederkehrende Leistung. Das Gericht hat das später auch für Krankengeld, Familienzeitbonus, Heimopferrente und Kinderbetreuungsgeld so gesehen. Danach richtet sich, nach welchem Wert die Verfahrenskosten berechnet werden, die Ihnen die Versicherung ersetzen muss.
Mit KI erklärt am 15.10.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1987, zuletzt bestätigt am 15.09.2026 (17 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1987)
Ein Verfahren über das einer Versicherten gemäß § 162 Abs 3 ASVG gebührende Wochengeld ist ein Verfahren über wiederkehrende Leistungen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Eine wiederkehrende Leistung iSd § 77 Abs 2 ASGG liegt auch vor, wenn diese für einen bestimmten, auch vergangenen Zeitraum begehrt wird. OGH 10 ObS 78/23b, 16.01.2024 · im RIS ↗
- Hier: Kinderbetreuungsgeld. OGH 10 ObS 78/23b, 16.01.2024 · im RIS ↗
- Hier: Heimopferrente nach dem HOG. OGH 10 ObS 103/21a, 25.01.2022 · im RIS ↗
- Hier: Familienzeitbonus. OGH 10 ObS 16/21g, 30.03.2021 · im RIS ↗
- Hier: Klage des Versicherten auf Feststellung, dass er auch während eines behandlungsbedingten Aufenthaltes in Deutschland weiterhin Anspruch auf Krankengeld habe. OGH 10 ObS 2/01v, 20.02.2001 · im RIS ↗
Alle 6 Ergänzungen anzeigen
- Hier: Krankengeld OGH 10 ObS 281/94, 06.12.1994 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0085788 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 17.
- OGH 10 ObS 91/26v, 15.09.2026, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz (ASGG) § 77 · Kostenersatzansprüche
Verwandte Fragen
Verfahrensrecht · Nachforderung als wiederkehrende Leistung
Sozialrecht · Kinderbetreuungsgeld und Kammerleistung
Sozialrecht · Kinderbetreuungsgeld und vergleichbare Leistungen
Sozialrecht · Kostenersatz im sozialgerichtlichen Berufungsverfahren
Arbeitsrecht · Entgeltfortzahlung ohne Wochengeld