Wann gilt meine Tat als einmalige Verfehlung?
günstig für Angeklagter betrifft Angeklagte, Verurteilte, Ersttäter
Dafür müssen jene Umstände, die für Sie sprechen, eindeutig und beträchtlich überwiegen. Ihr bisheriges Leben, Ihre Persönlichkeit und Ihr soziales Verhalten müssen zeigen, dass es sich nach menschlichem Ermessen um eine einmalige Verfehlung gehandelt hat. Das kann etwa bei Taten aus einer Konflikt- oder Krisensituation zutreffen.
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Ständige Rechtsprechung seit 1993, zuletzt bestätigt am 18.02.2021 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1993)
Die in § 43 a Abs 4 StGB geforderte hohe Wahrscheinlichkeit künftigen Wohlverhaltens setzt ein eindeutiges und beträchtliches Überwiegen jener Umstände voraus, die auf Seite des Täters dafür sprechen, daß es sich im Hinblick auf sein bisheriges Vorleben, seine Persönlichkeit und sein soziales Verhalten um eine nach menschlichem Ermessen einmalige Verfehlung gehandelt hat, wie dies etwa auf Straftaten aus Konfliktssituationen und Krisensituationen zutreffen kann.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0092042 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 14 Os 110/20p, 18.02.2021
Im Gesetz
- Strafgesetzbuch (StGB) § 43a · Bedingte Nachsicht eines Teiles der Strafe
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