Wofür darf das Warnzeichen für Querrinnen aufgestellt werden?
günstig für Straßenerhalter betrifft Autofahrer, Verkehrsteilnehmer, Straßenerhalter
Für jede gefährliche Unebenheit der Fahrbahn. Das Gefahrenzeichen für Querrinnen oder Aufwölbungen nennt seine Anwendungsfälle nur beispielhaft. Es darf daher auch vor einem schwellenförmigen Übergang zwischen verschiedenen Fahrbahndecken oder vor einer Bodenschwelle zur Verringerung der Geschwindigkeit aufgestellt werden.
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Rechtsprechung seit 1997, zuletzt bestätigt am 27.11.2020 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1997)
Das Gefahrenzeichen des § 50 Z 1 StVO "Querrinne" oder "Aufwölbung" zeigt Hindernisse, wie Querrinnen, Aufwölbungen oder aufgewölbte Brücken, an. Die Aufzählung ist bloß demonstrativ. Das Zeichen kann daher vor jeder gefährlichen Unebenheit auf der Fahrbahn aufgestellt werden, zum Beispiel auch bei einem schwellenförmigen Übergang zwischen verschiedenen Fahrbahndecken oder für Rumpelstrecken (sogenannter schlafender Polizist) zur Verringerung der Fahrgeschwindigkeit.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Schlauchbrücke.OGH 2 Ob 8/20w, 27.11.2020
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0107158 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 8/20w, 27.11.2020, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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