Zählt eine wertvolle Schenkung aus moralischer Pflicht immer zur Gänze als solche?
günstig für Pflichtteilsberechtigter betrifft Erbe, Pflichtteilsberechtigter, Beschenkter, Kläger, Beklagter
Nein, nicht unbedingt. Eine Schenkung, mit der jemand einer moralischen Pflicht nachkommt, kann auch nur zu einem angemessenen Teil als solche gelten, insbesondere bei sehr wertvollen Zuwendungen, etwa einer Liegenschaft. Die beklagte Partei, die sich auf die moralische Pflicht beruft, muss diese beweisen; ist sie bewiesen, muss der Kläger vorbringen, dass nur ein Teil der Zuwendung angemessen gewesen wäre.
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Ständige Rechtsprechung seit 1997, zuletzt bestätigt am 23.06.2026 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1997)
Schenkungen in Entsprechung einer sittlichen Pflicht können auch nur einen angemessenen Teil der Zuwendung erfassen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Schenkung einer Liegenschaft. OGH 2 Ob 14/26m, 23.06.2026
- Daraus folgt eine Behauptungslast des Beklagten, der die für seinen Rechtsstandpunkt (d.i. das Vorliegen des Tatbestands des § 785 Abs 3 erster Satz ABGB) günstigen, die Klageansprüche hindernden Tatsachen zu beweisen hat. OGH 6 Ob 170/05a, 09.11.2006 · im RIS ↗
- Insbesondere bei sehr wertvollen Zuwendungen. OGH 9 Ob 53/05t, 24.10.2005 · im RIS ↗
- Ist aber der Bestand einer sittlichen Pflicht für eine Schenkung eingewendet und auch erwiesen worden, liegt es an dem dafür beweispflichtigen Kläger, ein Vorbringen dahin zu erstatten, dass nur ein Teil der Zuwendung angemessen gewesen wäre. OGH 9 Ob 112/04t, 06.06.2005 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0108722 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 2 Ob 14/26m, 23.06.2026, Fall aus Wien
Im Gesetz
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