Zählen Verbandswechsel oder Sondenernährung beim Pflegegeld als Pflegebedarf?
günstig für Pflegebedürftige betrifft Pflegebedürftige, Angehörige, Pflegegeldbezieher, Pflegekräfte
Ja, zumindest dann, wenn es sich um Tätigkeiten handelt, die ein Mensch ohne Behinderung gewöhnlich selbst erledigt; dann gelten sie als Pflege und nicht als medizinische Behandlung, die beim Pflegegeld nicht berücksichtigt wird. Als solche Pflege hat das Gericht etwa das Dehnen und Bewegen von Knie- und Knöchelgelenken, die Ernährung und Medikamentengabe über eine Magensonde zu Hause und einen Verbandswechsel anerkannt, den Betroffene üblicherweise selbst machen. Für die Frage, ob jemand Schwerarbeit in der Pflege leistet, hat das Gericht dagegen entschieden, dass die psychosoziale Betreuung von Patienten und Angehörigen keine Pflege ist.
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Ständige Rechtsprechung seit 1998, zuletzt bestätigt am 21.10.2025 (7 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1998)
Die Abgrenzung zwischen dem anzurechnenden Pflegeaufwand und den nicht im Rahmen des Bundespflegegeldgesetz zu ersetzenden medizinischen Behandlungen ist so vorzunehmen, dass ein Pflegeaufwand jedenfalls dann anzunehmen ist, wenn es sich um Maßnahmen handelt, die ein nicht behinderter Mensch gewöhnlich selbst vornimmt.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Psychosoziale Betreuung von Patienten und ihrer Angehörigen ist keine „Pflege" iSd § 1 Abs 1 Z 5 SchwerarbeitsV. OGH 10 ObS 23/25t, 21.10.2025
- Hier: Verbandswechsel, der üblicherweise von der betroffenen Person selbst vorgenommen wird. OGH 10 ObS 154/11m, 06.12.2011 · im RIS ↗
- Hier: Es bestehen keine Bedenken, den Betreuungsaufwand für die von nicht pflegebedürftigen Personen gewöhnlich eigenständig im häuslichen Bereich durchgeführte Ernährung bzw Verabreichung von Medikamenten über die PEG-Sonde als Pflegebedarf im Sinne der einschlägigen Pflegegeldgesetze anzuerkennen. OGH 10 ObS 122/08a, 24.04.2009 · im RIS ↗
- Hier: Dehnen und Bewegen der Knie- und Knöchelgelenke. OGH 10 ObS 142/04m, 23.11.2004 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0110214 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 7.
- OGH 10 ObS 23/25t, 21.10.2025, Fall aus Wien
Genannte Normen
EinstV §1; EinstV §3; EinstV §5; EinstV §6; BPGG §4
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