OGH 10 ObS 23/25t

Ja, das ist möglich. Hing die Entscheidung von einer bedeutsamen Rechtsfrage ab, entspricht es der Billigkeit, Ihnen als unterlegener versicherter Person die Hälfte der Kosten Ihrer Vertretung zuzusprechen. Fehlt eine solche Rechtsfrage, lässt sich ein Kostenzuspruch auch nicht mit besonderen tatsächlichen Schwierigkeiten oder mit Ihren Einkommensverhältnissen begründen.

Das Pflegegeld soll pflegebedürftigen Menschen die notwendige Betreuung und Hilfe sichern. Was als Pflegebedarf zählt, steht nicht im Gesetz selbst, sondern in der Einstufungsverordnung. Es muss sich um Verrichtungen handeln, die zumindest im weiteren Sinn lebenswichtig und nicht medizinischer Art sind.

Nein. Therapien, die die Gesundheit erhalten oder verbessern sollen, etwa Krankengymnastik nach Bobath oder Vojta, Sprach- und Gehörtraining oder vergleichbare Maßnahmen wie Bauchmassagen gegen Schmerzen, gelten weder als Betreuung noch als Hilfe und werden beim Pflegeaufwand nicht mitgezählt. Das gilt auch, wenn Familienangehörige solche Therapien nach einer Einschulung durch Fachkräfte selbst durchführen, und ebenso für Gespräche, die nur dem seelischen Befinden dienen.

Ja, zumindest dann, wenn es sich um Tätigkeiten handelt, die ein Mensch ohne Behinderung gewöhnlich selbst erledigt; dann gelten sie als Pflege und nicht als medizinische Behandlung, die beim Pflegegeld nicht berücksichtigt wird. Als solche Pflege hat das Gericht etwa das Dehnen und Bewegen von Knie- und Knöchelgelenken, die Ernährung und Medikamentengabe über eine Magensonde zu Hause und einen Verbandswechsel anerkannt, den Betroffene üblicherweise selbst machen. Für die Frage, ob jemand Schwerarbeit in der Pflege leistet, hat das Gericht dagegen entschieden, dass die psychosoziale Betreuung von Patienten und Angehörigen keine Pflege ist.

Ein Gespräch, das die pflegebedürftige Person dazu motivieren soll, die im Gesetz genannten täglichen Verrichtungen selbst zu erledigen, wird beim Pflegebedarf nur einmal für alle Hilfs- und Betreuungsmaßnahmen zusammen berücksichtigt; ob Anleitung, Beaufsichtigung oder ein solches Motivationsgespräch vorliegt, entscheidet sich nach dem konkreten Pflegebedarf. Gespräche, die nur der seelischen Stabilisierung dienen, zählen nicht als Motivationsgespräch. Auch für die Schwerarbeit gilt die seelische und soziale Betreuung von Patienten und ihren Angehörigen nicht als Pflege.

Für einen Schwerarbeitsmonat kommt es darauf an, ob Sie die schwere Tätigkeit an mindestens 15 Tagen im Kalendermonat tatsächlich ausgeübt haben. Unterbrechungen der Arbeit bleiben außer Betracht, solange die Pflichtversicherung weiterläuft. Bei jener Art von Schwerarbeit, bei der es auf die psychische Belastung ankommt, zählt jeder Tag, an dem Sie die Tätigkeit verrichtet haben, ohne Rücksicht auf die Dauer der Arbeitszeit an diesem Tag.

Zum Erwerb von Schwerarbeitszeiten im Sinne des § 1 Abs 1 Z 5 SchwerarbeitsV ist im Rahmen einer Vollzeitbeschäftigung als Behinderten-Fachbetreuer die überwiegende Befassung mit der unmittelbaren Pflege von Klienten erf …

Der Gesetzgeber verfolgt die Absicht, nicht jede Art von schwerer Arbeit schlechthin, mag sie auch psychisch belastend sein, sondern nur bestimmte Formen von besonders belastender Schwerarbeit zu berücksichtigen.

Der Begriff der Pflege ist weit zu verstehen. Er erfasst alle nicht medizinischen Unterstützungsleistungen für den Verstorbenen, soweit dieser wegen seiner Pflegebedürftigkeit diese Tätigkeiten nicht mehr allein ausüben konnte.