Wie zählen Gespräche zur Motivation oder seelischen Stütze beim Pflegegeld?
betrifft Pflegebedürftige, Angehörige, Pflegegeldbezieher, Pflegekräfte
Ein Gespräch, das die pflegebedürftige Person dazu motivieren soll, die im Gesetz genannten täglichen Verrichtungen selbst zu erledigen, wird beim Pflegebedarf nur einmal für alle Hilfs- und Betreuungsmaßnahmen zusammen berücksichtigt; ob Anleitung, Beaufsichtigung oder ein solches Motivationsgespräch vorliegt, entscheidet sich nach dem konkreten Pflegebedarf. Gespräche, die nur der seelischen Stabilisierung dienen, zählen nicht als Motivationsgespräch. Auch für die Schwerarbeit gilt die seelische und soziale Betreuung von Patienten und ihren Angehörigen nicht als Pflege.
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Ständige Rechtsprechung seit 2000, zuletzt bestätigt am 21.10.2025 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2000)
Der Begriff "psychosoziale Betreuung" findet sich weder im Bundespflegegeldgesetz, noch in den hiezu erlassenen Einstufungsverordnungen. Die erforderliche Abgrenzung zu den Begriffen "Anleitung" und "Beaufsichtigung" einerseits (§ 4 Abs 1 EinstV) und "Motivationsgespräch" andererseits (§ 4 Abs 2 EinstV) hat daher auf Grund der konkreten Feststellungen zum jeweiligen Pflegebedarf zu erfolgen. Das Motivationsgespräch ist als eine übergreifende Betreuungsmaßnahme zu verstehen und bei der Ermittlung des Pflegebedarfs lediglich einmal für alle notwendigen Hilfsmaßnahmen und Betreuungsmaßnahmen zu berücksichtigen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Psychosoziale Betreuung von Patienten und ihrer Angehörigen ist keine „Pflege" iSd § 1 Abs 1 Z 5 SchwerarbeitsV. OGH 10 ObS 23/25t, 21.10.2025
- Hingegen handelt es sich bei Gesprächen, die lediglich der psychischen Stabilisierung des Betroffenen, nicht jedoch (auch) der Motivation zur selbstständigen Durchführung von in §§ 1 und 2 EinstV angeführten Verrichtungen dienen, nicht um Motivationsgespräche iSd § 4 Abs 2 EinstV. OGH 10 ObS 185/04k, 18.02.2005 · im RIS ↗
- Auch hiebei sind nur die in den §§ 1 und 2 der Verordnung angeführten Verrichtungen maßgeblich. OGH 10 ObS 281/02z, 27.08.2002 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0114140 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 10 ObS 23/25t, 21.10.2025, Fall aus Wien
Genannte Normen
EinstV nF §4 Abs2
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