Wie genau muss die Bank die Zahlungsfähigkeit des Schuldners prüfen?
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Je nach Art und Höhe der Schuld muss der Gläubiger die Zahlungsfähigkeit des Hauptschuldners sorgfältig prüfen und dazu die ihm zugänglichen Mittel nutzen. Er muss sich in dem Umfang Kenntnis verschaffen, wie es ein sorgfältiger Kreditgeber üblicherweise tut.
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Ständige Rechtsprechung seit 2001, zuletzt bestätigt am 25.03.2025 (12 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2001)
Je nach Art und Ausmaß der Verbindlichkeit wird der Gläubiger eine sorgfältige Bonitätsprüfung unter Verwendung der ihm zugänglichen Instrumente vorzunehmen, sich somit in jenem Umfang Kenntnis von der wirtschaftlichen Lage des Hauptschuldners zu verschaffen haben, wie dies ein sorgfältiger Kreditgeber üblicherweise tut.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Es besteht keinerlei Naturgesetz, dass ab einer bestimmten Höhe der Kreditverbindlichkeit mit deren Uneinbringlichkeit zu rechnen ist.OGH 8 Ob 100/03v, 25.11.2003
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0115984 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 12.
- OGH 1 Ob 200/24d, 25.03.2025, Fall aus Wien
- OGH 5 Ob 97/19d, 31.07.2019, Fall aus Steiermark
- OGH 3 Ob 214/18v, 21.11.2018, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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