Wird die Ähnlichkeit zweier Marken allgemein oder konkret geprüft?

betrifft Markeninhaber, Unternehmer, Mitbewerber

Ob zwei Kennzeichen verwechselt werden können, wird nie allgemein beurteilt. Maßgeblich ist immer die konkrete Situation, in der die beiden Zeichen aufeinandertreffen.

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Rechtsprechung seit 2004, zuletzt bestätigt am 22.03.2018 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2004)

Die Verwechslungsfähigkeit zweier Kennzeichen ist niemals abstrakt, sondern allein bezogen auf die konkrete Kollisionslage zu beurteilen.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0118587 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 4 Ob 244/17m, 22.03.2018, Fall aus Wien

Genannte Normen

UWG §9 C3a

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Wird die Ähnlichkeit zweier Marken allgemein oder konkret geprüft?

So hat das Gericht es formuliert (2004)

Entscheidungen dazu

Genannte Normen

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