Komme ich wegen der Verwechslungsgefahr meiner Marke zum Höchstgericht?

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Ständige Rechtsprechung seit 1992, zuletzt bestätigt am 22.03.2018 (23 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1992)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Verwechslungsgefahr zwischen Warenausstattungen.OGH 4 Ob 74/08y, 20.05.2008
• Hier: Verwechslungsgefahr bei Zeitungs- oder Zeitschriftentiteln.OGH 4 Ob 109/03p, 20.05.2003
• Ob ein zur Kennzeichnung einer Zeitschrift verwendete Zeichen die Gefahr einer Verwechslung mit anderen Marken begründet, die geeignet ist, betriebliche Herkunftsvorstellungen auszulösen, ist eine Frage des Einzelfalles.OGH 4 Ob 101/01h, 14.05.2001
• Hier: Verwechslungsgefahr zwischen einem Firmenschlagwort und einer Etablissementbezeichnung.OGH 4 Ob 2152/96s, 17.09.1996
• Hier: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort - Bild - Marken.OGH 4 Ob 1043/95, 27.06.1995

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0042805 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 23.

• OGH 4 Ob 244/17m, 22.03.2018, Fall aus Wien
• OGH 4 Ob 152/17g, 21.11.2017, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 502

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