Gelten für Formen dieselben Markenregeln wie für Wörter?
betrifft Markeninhaber, Unternehmer, Mitbewerber
Für die Frage, ob eine geschützte Warenform verwechselt werden kann, gelten dieselben Grundsätze wie bei anderen Marken. Es gibt dafür keine eigenen Maßstäbe.
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 2004, zuletzt bestätigt am 22.10.2024 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2004)
Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr gelten bei Formmarken die gleichen Grundsätze wie bei anderen Marken.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier und 4 Ob 239/04g: Goldhase.OGH 17 Ob 30/11b, 17.01.2012
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0119660 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 4.
- OGH 4 Ob 100/24w, 22.10.2024, Fall aus Wien
Genannte Normen
Verordnung (EG) Nr 40/94 des Rates 394R0040 Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) Art9
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