Auf welchen Zeitpunkt kommt es beim Gegenrechnen an?

betrifft Gläubiger, Schuldner, Vertragspartner

Ob die Voraussetzungen für ein wirksames Gegenrechnen zweier Forderungen vorliegen, wird nach dem Zeitpunkt beurteilt, in dem Sie die Aufrechnung erklären.

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Ständige Rechtsprechung seit 2006, zuletzt bestätigt am 03.06.2025 (7 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2006)

Für das Vorliegen der Voraussetzungen einer wirksamen Aufrechnung nach § 1438 ABGB kommt es auf den Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung an.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Die These von der „Rückwirkung der Aufrechnung“ (RS0033955, RS0033904, RS0034016) gilt ausschließlich im Zusammenhang mit verjährten Gegenforderungen.OGH 6 Ob 206/17p, 21.12.2017
Dies hat auch für die Frage zu gelten, ob einer Aufrechnung das Verbot des § 63 Abs 3 GmbHG entgegensteht.OGH 6 Ob 206/17p, 21.12.2017

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0120622 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 7.

OGH 5 Ob 125/24d, 03.06.2025, Fall aus Wien

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1438

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So hat das Gericht es formuliert (2006)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidungen dazu

Im Gesetz

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