Gilt ein leicht abgewandeltes Logo als dieselbe Marke?
günstig für Markeninhaber betrifft Markeninhaber, Unternehmer, Mitbewerber
Zwei Zeichen gelten schon dann als gleich, wenn ihre Unterschiede insgesamt so gering sind, dass sie einem durchschnittlichen Verbraucher entgehen können. Auf kleine Abweichungen kommt es also nicht an.
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 2007, zuletzt bestätigt am 27.04.2026 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2007)
Zeichenidentität ist schon dann anzunehmen, wenn die Unterschiede bei einer Gesamtbetrachtung so geringfügig sind, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Schutzgegenstand einer Wortmarke ist die Wiedergabe in allen Standardschreibweisen und -schrifttypen (hier: Velux – VELUX).OGH 17 Ob 2/11k, 23.03.2011
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0122378 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 4 Ob 107/25a, 27.04.2026, Fall aus Wien
Genannte Normen
MSchG §10 Abs1 Z1; Verordnung (EG) Nr 40/94 des Rates 394R0040 Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) Art9 Abs1 lita
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