Welcher Preis gilt, wenn der Vertrag angepasst wird?
betrifft Käufer, Verkäufer, Vertragsparteien
Wird ein Vertrag wegen eines Irrtums angepasst, ist zu fragen, was redliche Vertragsparteien vereinbart hätten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass nach der allgemeinen Lebenserfahrung in der Regel marktorientierte, verkehrsübliche Entgelte vereinbart werden.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Rechtsprechung seit 2011, zuletzt bestätigt am 20.02.2020 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2011)
Bei einer an der Gesinnung redlicher Vertragsparteien orientierten Vertragsanpassung ist zu berücksichtigen, dass es der allgemeinen Lebenserfahrung entspricht, dass in der Regel marktorientierte verkehrsübliche Entgelte vereinbart werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Im Zusammenhang mit der Übertragung von Wohnrechten bzw der Veräußerung einer Eigentumswohnung.OGH 2 Ob 176/10m, 22.06.2011
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0127174 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 6 Ob 16/20a, 20.02.2020, Fall aus Wien
Im Gesetz
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