Darf die Bank meinen Fremdwährungskredit selbst umwandeln?

günstig für Konsument betrifft Kreditnehmer, Konsument, Bank

Nur, wenn das wirksam vereinbart wurde. Ob die Bank ihre eigene Leistung einseitig ändern und den Kredit in eine andere Währung umwandeln darf, wird nicht nach der Regel über Änderungen Ihrer Leistung beurteilt, sondern nach jener über Änderungen der Leistung des Unternehmers. Das gilt auch dann, wenn die Umwandlung nach den Vorgaben der Bank automatisch ausgelöst wird.

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Rechtsprechung seit 2013, zuletzt bestätigt am 27.04.2018 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2013)

Die Frage, ob die Berechtigung des Kreditgebers zur einseitigen Änderung seiner eigenen Leistungspflichten zulässig vereinbart wurde, ob also dieser zu einer Konvertierung in eine andere Währung berechtigt war, wird von der Regelung des § 6 Abs 1 Z 5 KSchG nicht erfasst; einschlägig ist hierfür der in § 6 Abs 2 Z 3 KSchG geregelte Tatbestand. Eine solche Vertragsbestimmung ist auch dann am Maßstab des § 6 Abs 2 Z 3 KSchG zu messen, wenn das Recht zur Konvertierung nach Vorgabe durch den Unternehmer „automatisch“ ausgeübt wird.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0128729 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 8 Ob 135/17m, 27.04.2018, Fall aus Burgenland

Im Gesetz

Konsumentenschutzgesetz (KSchG) § 6 · Unzulässige Vertragsbestandteile

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Darf die Bank meinen Fremdwährungskredit selbst umwandeln?

So hat das Gericht es formuliert (2013)

Entscheidungen dazu

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