Darf die Bank meinen Fremdwährungskredit selbst umwandeln?
günstig für Konsumentbetrifft Kreditnehmer, Konsument, Bank
Nur, wenn das wirksam vereinbart wurde. Ob die Bank ihre eigene Leistung einseitig ändern und den Kredit in eine andere Währung umwandeln darf, wird nicht nach der Regel über Änderungen Ihrer Leistung beurteilt, sondern nach jener über Änderungen der Leistung des Unternehmers. Das gilt auch dann, wenn die Umwandlung nach den Vorgaben der Bank automatisch ausgelöst wird.
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Rechtsprechung seit 2013, zuletzt bestätigt am 27.04.2018
(2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2013)
Die Frage, ob die Berechtigung des Kreditgebers zur einseitigen Änderung seiner eigenen Leistungspflichten zulässig vereinbart wurde, ob also dieser zu einer Konvertierung in eine andere Währung berechtigt war, wird von der Regelung des § 6 Abs 1 Z 5 KSchG nicht erfasst; einschlägig ist hierfür der in § 6 Abs 2 Z 3 KSchG geregelte Tatbestand. Eine solche Vertragsbestimmung ist auch dann am Maßstab des § 6 Abs 2 Z 3 KSchG zu messen, wenn das Recht zur Konvertierung nach Vorgabe durch den Unternehmer „automatisch“ ausgeübt wird.
Die Schutzbestimmung über die Änderung des Entgelts erfasst nach ihrem Wortlaut nur das Entgelt, das Sie als Verbraucher dem Unternehmen zahlen. Zahlungen des Unternehmens an Sie fallen nicht darunter.
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Nein. Der gesetzlich verlangte Hinweis, dass eine Vereinbarung keine gutzuschreibenden Zinsen umfasst, ist für sich weder gesetz- noch sittenwidrig und verschiebt auch nicht die Beweislast. Ob er nach Platzierung und Gestaltung auffällig genug ist, wird nicht im Verbandsverfahren geklärt, sondern nur in Ihrem eigenen Verfahren gegen die Bank.