Rechtssatz RS0129419

Rechtsprechung seit 2014, zuletzt bestätigt am 16.12.2025 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2014)

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0129419 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

• OGH 8 Ob 124/25f, 16.12.2025, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Außerstreitgesetz (AußStrG) § 45 · Zulässigkeit des Rekurses

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