Muss ein Rollstuhl bei Dunkelheit beleuchtet sein?
günstig für Rollstuhlfahrer betrifft Rollstuhlfahrer, Fußgänger, Autofahrer, Geschädigte
Nein. Wer einen Greifreifenrollstuhl benützt, wird im Straßenverkehr wie ein Fußgänger behandelt. Die Beleuchtungspflicht für Fahrzeuge gilt für Rollstühle daher nicht.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Rechtsprechung seit 2018, zuletzt bestätigt am 21.10.2021 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2018)
Die Benützer von Greifreifenrollstühlen sind wie Fußgänger zu behandeln. Damit gilt die Beleuchtungspflicht des § 60 Abs 3 StVO nicht für Rollstühle.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: kein Mitverschulden eines Rollstuhlfahrers, der kein „Personenrückhaltesystem“ (Becken‑ oder Schultergurt) verwendete.OGH 2 Ob 98/21g, 21.10.2021
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0131963 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 98/21g, 21.10.2021, Fall aus Wien
Im Gesetz
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