Was bedeutet es, ohne Licht mit dem Fahrrad zu fahren?
günstig für Unfallgegner betrifft Radfahrer, Autofahrer, Unfallbeteiligte, Eltern
Die Beleuchtungsvorschriften für Fahrräder sind eine Schutzvorschrift von erheblicher Bedeutung. Sie sollen erkennbar dafür sorgen, dass Fahrräder bei Dunkelheit von anderen wahrgenommen werden können. Wer ohne ausreichendes Licht oder ohne die vorgeschriebenen Rückstrahler fährt, verstößt dagegen.
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Ständige Rechtsprechung seit 1980, zuletzt bestätigt am 27.06.2022 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1980)
§ 66 StVO ist eine Schutzvorschrift mit sehr erheblicher Bedeutung für die Verkehrssicherheit. Der Zweck der im § 66 StVO normierten Beleuchtungsvorschriften bezüglich der Fahrräder liegt auch für jeden Laien klar erkennbar unter anderem darin, bei Dunkelheit die Wahrnehmbarkeit von Fahrrädern für andere Verkehrsteilnehmer zu erleichtern.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Der vordere Scheinwerfer des Fahrrades leistete weniger als ein Zehntel der gesetzlich geforderten Lichtstärke. Weiße Rückstrahler an der Front und die gelben Pedalrückstrahler fehlten.OGH 2 Ob 61/22t, 27.06.2022
- Hier: Fahrrad mit unbeleuchtetem Anhänger.OGH 2 Ob 96/83, 14.06.1983
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0027802 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 6.
- OGH 2 Ob 61/22t, 27.06.2022, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 120/21t, 21.10.2021, Fall aus Tirol
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1311
- Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) § 60
- StVO 1960 § 66 · Beschaffenheit von Fahrrädern, Fahrradanhängern und Kindersitzen
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