OGH 3 Ob 156/23x

Dem Verpflichteten muss ein Betrag bleiben, der zur Erhaltung seiner Körperkräfte und seiner geistigen Persönlichkeit notwendig ist.

Reicht das laufende Einkommen für den Unterhalt nicht aus, müssen Eltern im zumutbaren Rahmen auch ihr Vermögen heranziehen. Sie können sich also nicht allein auf ein geringes Einkommen berufen.

Sie müssen alle Kräfte einsetzen, um Ihrer Unterhaltspflicht nachzukommen, und Ihre Arbeitskraft so gut wie möglich nützen. Tun Sie das nicht, werden Sie so behandelt, als hätten Sie das Einkommen, das bei zumutbarer Arbeit möglich gewesen wäre.

Lebt das Kind gewöhnlich in Österreich, sind Unterhaltsanspruch und Unterhaltshöhe ausschließlich nach österreichischem Recht zu beurteilen. Grund dafür ist, dass sich der Bedarf des Kindes nach den Lebenshaltungskosten an seinem Wohnort richtet. Die Lebenshaltungskosten im Land des Unterhaltspflichtigen können unter Umständen trotzdem berücksichtigt werden.

Bestreitet der Unterhaltspflichtige seinen Lebensstil auch aus dem Vermögen selbst, muss er den Berechtigten daran angemessen teilhaben lassen. Der Kaufpreis aus dem Verkauf einer Liegenschaft ist kein Ertrag, sondern der Gegenwert der Sache und damit Vermögen.