OGH 2 Ob 75/24d

Bei rein landwirtschaftlichen Grundstücken entspricht der gemeine Wert dem Ertragswert. Bei Grundstücken aber, die zwar im Zeitpunkt des Todes des Erblassers nur landwirtschaftlich genutzt wurden, aber bereits den Charak …

Bei auffallenden Mißverhältnis zwischen dem in Millionenhöhe gelegenen Verkehrswert und dem mit 157.639 S ermittelten Ertragswert erscheint die für die Pflichtteilsberechnung erforderliche Ermittlung des Schätzwertes der …

Liegt nach der Verkehrsauffassung der Wert einer Sache vor allem in ihrem Ertrag oder sonstigen Nutzen, dann wird vom Ertragswert, andernfalls aber vom Verkehrswert auszugehen sein. Der Nutzen, den ein landwirtschaftlich …

Wird das Rechtsmittelgericht in der Rechtsfrage überhaupt angerufen, prüft es die angefochtene Entscheidung nach allen Richtungen. Es ist dabei nicht auf die von Ihnen genannten Punkte beschränkt.

Stellt sich in einem Zivilprozess heraus, dass die besonderen Regeln für das Vererben von Bauernhöfen anzuwenden sind, entscheidet das Prozessgericht auch selbst, ob ein Erbhof vorliegt und wie hoch der Übernahmspreis ist. Diese Fragen müsste sonst während des Verfahrens über den Nachlass das dafür zuständige Gericht klären. Wurde das Nachlassverfahren beendet, ohne dass die Erbhofeigenschaft festgestellt und ein Übernahmspreis festgesetzt wurde, klärt das Gericht diese Fragen im Prozess als Vorfrage nach den allgemeinen Grundsätzen.

Das Gesetz regelt nicht ausdrücklich, nach welchen Grundsätzen ein landwirtschaftlicher Betrieb für die Berechnung des Pflichtteils zu bewerten ist. Die Gerichte gehen deshalb vom sogenannten gemeinen Wert aus. Es kommt darauf an, welchen Wert der Hof allgemein für seinen Eigentümer hat.

Nur unter einer Bedingung. Gehört ein Bauernhof Ehegatten oder einem Elternteil und einem Kind gemeinsam und hat der Verstorbene ein Testament gemacht, gelten die besonderen Erbregeln für Bauernhöfe nur dann, wenn der überlebende Miteigentümer danach allein Eigentümer des Hofes ist. Setzt der Verstorbene jemand anderen als den Miteigentümer als Erben ein, gelten diese besonderen Regeln nicht.