Wie legt das Gericht einzelne Wörter eines Gesetzes aus?
betrifft Bürger, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Verfahrensparteien
Bei der Auslegung einer Vorschrift wird zuerst gefragt, was ein Ausdruck bedeutet. Maßgeblich ist der allgemeine Sprachgebrauch oder der Sprachgebrauch desjenigen, der die Vorschrift erlassen hat.
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Ständige Rechtsprechung seit 1977, zuletzt bestätigt am 25.01.2023 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1977)
Bei der Auslegung ist zunächst zu beurteilen, welche Bedeutung einem Ausdruck nach allgemeinem Sprachgebrauch oder nach dem Sprachgebrauch des betreffenden Normgebers zukommt.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0008895 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 5.
- OGH 8 ObA 89/22d, 25.01.2023, Fall aus Tirol
- OGH 5 Ob 216/21g, 16.12.2021, Fall aus Oberösterreich
- OGH 5 Ob 25/20t, 03.09.2020, Fall aus Wien
Im Gesetz
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