Womit beginnt man, wenn man eine Regel verstehen will?

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Ständige Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 27.05.2026 (39 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1975)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Eisenbahn.OGH 8 ObA 89/22d, 25.01.2023
• Hier: Art IX Abs 6 des Kollektivvertrags für Arbeiter im eisen- und metallverarbeitenden Gewerbe.OGH 9 ObA 19/19p, 24.04.2019
• Am Anfang jeder Gesetzesauslegung steht die wörtliche (sprachliche, grammatikalische) Auslegung, die nach dem Wortsinn der Norm und innerhalb des durch den äußerst möglichen Wortsinn abgesteckten Rahmens nach der Bedeutung eines Ausdrucks im allgemeinen Sprachgebrauch oder dem des Gesetzgebers und in seinem Zusammenhang innerhalb der Regelung fragt.OGH 2 Ob 39/07k, 28.06.2007
• Mangels Legaldefinition - diese wäre sonst heranzuziehen - sind anerkannte Erläuterungswerke oder die Fachsprache und die Erfahrungssätze, die in geregelten Bereichen in Verwendung stehen, zur Auslegung heranzuziehen.OGH 3 Ob 256/05a, 25.01.2006
• Die wörtlich - grammatikalische Auslegung ist zwar primäres, aber nicht einziges Auslegungskriterium.OGH 6 Ob 762/83, 12.07.1984

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0008896 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 10 von 39.

• OGH 1 Ob 48/26d, 27.05.2026, Fall aus Wien
• OGH 8 ObA 28/25p, 12.08.2025, Fall aus Oberösterreich
• OGH 9 ObA 32/25h, 17.07.2025, Fall aus Oberösterreich
• OGH 4 Ob 107/24z, 11.04.2025, Fall aus Wien
• OGH 5 Ob 183/24h, 18.12.2024, Fall aus Niederösterreich
• OGH 5 Ob 2/24s, 03.09.2024
• OGH 9 ObA 110/23a, 23.07.2024, Fall aus Oberösterreich
• OGH 9 ObA 42/24b, 23.07.2024, Fall aus Steiermark
• OGH 8 ObS 2/24p, 26.06.2024, Fall aus Steiermark
• OGH 1 Ob 101/23v, 05.03.2024, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) Art. 4 § 6
• ABGB Art. 4 § 7

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