Wird fremder Grund durch Sammeln von Ästen mit der Zeit meiner?

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Ständige Rechtsprechung seit 1952, zuletzt bestätigt am 11.04.2025 (7 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1952)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Ersitzung von Alleineigentum bejaht durch Pflanzung und Pflege bzw Nutzung von Kopfweidenbäumen.OGH 4 Ob 115/24a, 11.04.2025
• Der mit der Nutzung als „Obstgarten“ ausgeübte Rechtsinhalt lässt sich noch nicht sinnfällig als Inanspruchnahme eines Rechts durch den Eigentümer bewerten, weil eine solche „Bewirtschaftung“ auch von einem Servituts‑ oder aufgrund eines Vertrags Nutzungsberechtigten vorgenommen werden kann.OGH 5 Ob 36/10w, 27.05.2010
• Die Rechtsprechung nimmt bei geringer Bewirtschaftungsintensität in der Regel bloß die Ersitzung einer Grunddienstbarkeit an.OGH 5 Ob 36/10w, 27.05.2010
• Die Besitzausübung muss die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden sichtbar zum Ausdruck bringen. Typische Arten der Ausübung des Sachbesitzes an unbeweglichen Sachen sind das Betreten, Verrainen, Einzäunen, Bezeichnen oder Bearbeiten (§ 312 ABGB).OGH 5 Ob 36/10w, 27.05.2010
• Auch nicht durch Zufahren, Abmähen und Düngen.OGH 7 Ob 36/65, 07.04.1965

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0010126 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 7.

• OGH 4 Ob 115/24a, 11.04.2025, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 312
• ABGB § 1460 · Erfordernisse zur Ersitzung

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