Ist eine Hypothek für eine erfundene Schuld überhaupt gültig?
günstig für Eigentümer betrifft Grundeigentümer, Gläubiger, Erben
Nein. Wurde eine Hypothek aufgrund einer nur vorgetäuschten Schuld eingetragen, ist die Verpfändung nicht wirksam. Der Eintrag im Grundbuch macht sie nicht gültig, weil es an einem echten Schuldgrund fehlt.
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Ständige Rechtsprechung seit 1979, zuletzt bestätigt am 26.01.2017 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1979)
Wird eine Hypothek im Grundbuch auf Grund eines fingierten Schuldtitels eingetragen, so ist die Verpfändung nicht rechtswirksam.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Wurde eine Hypothek aufgrund eines tatsächlich nicht bestandenen Schuldverhältnisses eingetragen, fehlt es demnach an einem wirksamen Schuldtitel, es besteht daher ein Löschungsanspruch.OGH 9 Ob 65/16y, 26.01.2017
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011340 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 9 Ob 65/16y, 26.01.2017, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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