Kann ein Wegerecht einer bestimmten Person allein zustehen?
günstig für Berechtigter betrifft Grundeigentümer, Nachbarn, Gemeinden
Ja. Eine Beschränkung, die sonst dem jeweiligen Eigentümer eines Nachbargrundstücks zugutekommt, kann auch einer bestimmten Person oder einer juristischen Person allein eingeräumt werden. Man spricht dann von einer unregelmäßigen Dienstbarkeit.
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Ständige Rechtsprechung seit 1992, zuletzt bestätigt am 03.07.2025 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1992)
Könnte eine Eigentumsbeschränkung als Grunddienstbarkeit begründet werden, so kann deren Inhalt bei Begründung einer irregulären Dienstbarkeit im Sinne des § 479 ABGB einem bestimmten Rechtssubjekt ohne Rücksicht auf dessen Eigenschaft, Eigentümer eines bestimmten Grundstückes zu sein, zustehen ( hier: Land Tirol ).
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Ist der Berechtigte einer Eigentumsbeschränkung, die als Grunddienstbarkeit begründet werden könnte, nicht der jeweilige Eigentümer eines Grundstücks, sondern eine natürliche oder juristische Person, liegt ein Fall einer unregelmäßigen Servitut iSd § 479 ABGB vor.OGH 6 Ob 123/24t, 03.07.2025
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011539 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 3.
- OGH 6 Ob 123/24t, 03.07.2025, Fall aus Niederösterreich
- OGH 5 Ob 59/18i, 10.04.2018, Fall aus Salzburg
Im Gesetz
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