Gilt ein Wegerecht für die Person oder das Grundstück?

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Ständige Rechtsprechung seit 1982, zuletzt bestätigt am 09.10.2024 (9 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1982)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Dabei kommt es nicht darauf an, ob sie einer der in den §§475 bis 477 ABGB aufgezählten Dienstbarkeiten entsprechen. Es kommt lediglich darauf an, ob durch die als Dienstbarkeit beabsichtigten Rechte ein Liegenschaftseigentümer verbunden wird, zum Vorteil eines anderen in Rücksicht seiner Sache etwas zu dulden oder zu unterlassen (§472 ABGB) und ob das Recht der Dienstbarkeit mit dem Besitz eines (anderen) Grundstücks zu dessen vorteilhafterer oder bequemerer Benützung im Sinn des § 473 ABGB verknüpft ist.OGH 5 Ob 83/09f, 09.06.2009

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011622 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 9.

• OGH 1 Ob 110/24v, 09.10.2024, Fall aus Niederösterreich
• OGH 10 Ob 81/16h, 18.07.2017, Fall aus Niederösterreich
• OGH 5 Ob 159/16t, 19.12.2016, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 479

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