Kann ein Wegerecht nur für eine bestimmte Person gelten?
günstig für Berechtigter betrifft Grundeigentümer, Nachbarn, Wegeberechtigte
Ja. Ein Wegerecht kann auch als Recht gestaltet sein, das nur einer bestimmten Person zusteht und nicht am Grundstück hängt. Auch ein solches Recht kann durch langjährige Nutzung erworben werden. Wer den Durchgang ausdrücklich nur für sich selbst beansprucht, macht ein solches persönliches Recht geltend.
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Ständige Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 21.12.2017 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1975)
Auch ein Wegerecht kann den Gegenstand einer unregelmäßigen Servitut bilden und durch Ersitzung erworben werden. Wird die Gestattung des Durchganges über den Grund der Beklagten ausdrücklich nur für sich selbst in Anspruch genommen, so wird damit eine unregelmäßige persönliche Dienstbarkeit gem § 479 ABGB geltend gemacht.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Kann auch zugunsten einer juristischen<br/>Person begründet werden.OGH 5 Ob 903/76, 15.02.1977
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011563 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 5.
- OGH 5 Ob 217/17y, 21.12.2017, Fall aus Steiermark
- OGH 10 Ob 81/16h, 18.07.2017, Fall aus Niederösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 473
- ABGB § 479
- ABGB § 492
- ABGB § 1460 · Erfordernisse zur Ersitzung
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