Darf ich einen Bauteil dauerhaft auf fremdem Grund halten?
günstig für Berechtigter betrifft Grundeigentümer, Bauherren, Nachbarn
Ja, das ist möglich. Es kann ein Recht begründet werden, auf fremdem Grund ein Bauwerk oder einen Teil eines Bauwerks zu halten. Der Grundeigentümer muss das Bauwerk dann dulden.
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Ständige Rechtsprechung seit 1965, zuletzt bestätigt am 23.10.2024 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1965)
Auch eine Dienstbarkeit, auf fremdem Grund ein Bauwerk oder einen Teil eines Bauwerkes zu halten, kann begründet werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Dienstbarkeit, Grundstück zum Baden, als Liege- und Spielwiese und für andere Freizeitaktivitäten zu nützen.OGH 9 Ob 39/24m, 23.10.2024
- Hier: StadtmauerOGH 3 Ob 556/82, 12.05.1982
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011557 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 3.
- OGH 9 Ob 39/24m, 23.10.2024, Fall aus Burgenland
- OGH 5 Ob 102/23w, 26.02.2024, Fall aus Tirol
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 475 · Gewöhnlichere Arten
- ABGB § 487
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