Gehört ein dauerhaft gebautes Haus zum Grundstück?
günstig für Grundeigentümer betrifft Grundeigentümer, Bauführer, Käufer, Pächter
Ja. Wurde ein Bauwerk mit der Absicht errichtet, dauerhaft auf dem Grundstück zu bleiben, ist es Teil des Grundstücks und gehört dem Grundeigentümer. Die Regel ist, dass Grund und Gebäude derselben Person gehören; ein eigenes Eigentum am Gebäude ist die Ausnahme.
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Ständige Rechtsprechung seit 1957, zuletzt bestätigt am 18.03.2026 (18 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1957)
Bauwerke, die in der Absicht erbaut wurden, dass diese Baulichkeiten stets und dauernd mit den bezüglichen verbauten Grundstücken verbunden bleiben sollen, stellen nicht Superädifikate, sondern Liegenschaftszugehör im Sinne des § 297 ABGB dar (SS - Kaserne Ebelsberg).
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Die Regel ist die Eigentümeridentität, Sonderrechtsfähigkeit ist die Ausnahme.OGH 4 Ob 229/19h, 28.01.2020
- Rampe (Stahlgestell mit Holzbrettern) ist kein Gebäude.OGH 7 Ob 222/00y, 27.04.2001
- Hier: Ein auf der Liegenschaft errichtetes Gebäude ist grundsätzlich unselbständiger und daher sonderrechtsunfähiger Bestandteil der Liegenschaft. Dieser Grundsatz gilt auch für den deutschen Rechtsbereich.OGH 7 Ob 513/87, 16.04.1987
- Bei in Ausübung eines Rechtes auf fremden Boden errichteten Bauten (hier Almhütte) ist die Dauer der Berechtigung und nicht die etwa auf dauerndes Bestehen des Baues gerichtete Absicht entscheidend.OGH 6 Ob 312/70, 24.02.1971
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0009946 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 5 von 18.
- OGH 9 Ob 97/25t, 18.03.2026, Fall aus Steiermark
- OGH 5 Ob 167/21a, 06.04.2022
- OGH 5 Ob 116/21a, 27.07.2021, Fall aus Vorarlberg
- OGH 4 Ob 229/19h, 28.01.2020, Fall aus Oberösterreich
- OGH 2 Ob 210/18y, 26.02.2019, Fall aus Wien
Im Gesetz
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