Muss der Berechtigte mein Grundstück möglichst schonend benützen?
günstig für Belasteter betrifft Grundstückseigentümer, Wegeberechtigte, Wohnungsberechtigte, Nachbarn
Ja. Wer eine Dienstbarkeit hat, muss sie schonend ausüben; das folgt aus dem Verbot des Rechtsmissbrauchs. Das gilt für jede Dienstbarkeit, auch für ein Wohnungsrecht.
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Ständige Rechtsprechung seit 1981, zuletzt bestätigt am 25.01.2022 (6 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1981)
Als Anwendungsfall des Verbotes des Rechtsmissbrauches folgt der Grundsatz der schonenden Ausübung der Servitut ( so schon SZ 32/113 ).
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Wie jede Dienstbarkeit ist gemäß § 484 ABGB auch das Wohnungsrecht möglichst schonend auszuüben.OGH 8 Ob 10/10v, 23.11.2010
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0011757 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 1 Ob 220/21s, 25.01.2022, Fall aus Kärnten
Im Gesetz
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