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Rechtssatz RS0012439

Ständige Rechtsprechung seit 1989, zuletzt bestätigt am 21.03.2024 (3 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1989)

Wenn Welser (in Rummel, ABGB, Rz 3 zu § 572), Koziol-Welser (II8, 311) und Rummel (in Rummel, ABGB, Rz 9 zu § 901) die Rechtsansicht vertreten, daß Voraussetzunge der Anfechtung einer Schenkung lediglich die Kausalität des Irrtums (Beweggrundes) sei, so kann ihnen höchstens dort gefolgt werden, wo kein weiteres wesentliches Motiv übrig bleibt (SZ 52/173; 7 Ob 634/84).

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012439 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

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