Entsteht ein Vertrag auch ohne ausdrückliche Vereinbarung?
betrifft Vertragsparteien, Unternehmer, Konsumenten
Nur dann, wenn beide Seiten einen Vertrag schließen wollten. Auch ein stillschweigend geschlossener Vertrag setzt voraus, dass sich die Beteiligten über den Inhalt einig sind und ihr gemeinsamer Wille auf die wesentlichen Punkte gerade dieser Vertragsart gerichtet ist.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1980, zuletzt bestätigt am 26.09.2018 (13 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1980)
Auch ein konkludent zustande gekommener Vertrag setzt voraus, daß die Parteien die Absicht hatten, einen solchen zu schließen (SZ 43/169, JBl 1965,316 u.a.).
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Auch das konkludente Zustandekommen eines Vertrages setzt voraus, dass die Parteien über den Inhalt ihrer Rechtsbeziehungen übereinstimmen und in diesem Sinne ihre gemeinsame Absicht auf die für den Vertragstyp charakteristischen Elemente gerichtet ist.OGH 6 Ob 93/01x, 26.04.2001
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0013951 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 13.
- OGH 6 Ob 117/18a, 26.09.2018, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
Verwandte Fragen
Arbeitsrecht · Arbeitsvertrag durch schlüssiges Verhalten
Vertragsrecht · Erkennbarer Wille bei einer Vertragsänderung
Vertragsrecht · Schlüssige Änderung eines Vertrags
Vertragsrecht · Zustandekommen eines Vertrags
Vertragsrecht · Kein Vertrag wegen Uneinigkeit