Wer entscheidet, ob die Täuschung mich beeinflusst hat?
betrifft Kläger, Beklagte, Käufer, Verkäufer
Ob eine Täuschung Ihren Entschluss tatsächlich beeinflusst hat, ist eine Tatsachenfrage. Darüber entscheidet das Gericht nach den Beweisen, es ist keine rechtliche Beurteilung. Dasselbe gilt für die Frage, ob überhaupt ein Irrtum vorlag.
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Ständige Rechtsprechung seit 1954, zuletzt bestätigt am 02.02.2021 (29 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1954)
Ob eine List einen Einfluss auf die Willensbildung des anderen hatte, ist keine Rechtsfrage, sondern eine Tatfrage.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Ob ein Irrtum vorliegt, ist eine Tatfrage.OGH 7 Ob 62/14i, 07.05.2014
- Gleiches muss auch für den Irrtum gelten.OGH 1 Ob 173/03b, 01.07.2004
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0014762 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 29.
- OGH 5 Ob 215/20h, 02.02.2021, Fall aus Steiermark
- OGH 5 Ob 214/19k, 20.02.2020, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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