Rechtssatz RS0017433
Ständige Rechtsprechung seit 1977, zuletzt bestätigt am 16.02.2022 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1977)
Bei dem aufschiebenden bedingten Vertrag treten seine Wirkungen erst ein, wenn die Bedingung verwirklicht ist. Erst dies führt dazu, dass die Ansprüche auf Übergabe der Sache und Zahlung des Kaufpreises entstehen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0017433 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 5.
- OGH 7 Ob 114/21x, 16.02.2022, Fall aus Wien
- OGH 3 Ob 28/19t, 20.03.2019, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 897 · Nebenbestimmungen bey Verträgen
- ABGB § 1061 · Pflichten des Verkäufers,
Verwandte Fragen
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