Wann ist ein Umgehungsgeschäft nichtig?
betrifft Vertragspartner, Käufer, Verkäufer, Mieter, Vermieter
Ein Geschäft, mit dem eine gesetzliche Regel umgangen wird, ist nur dann nichtig, wenn die Beteiligten die Umgehung beabsichtigt haben.
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Rechtsprechung seit 1992, zuletzt bestätigt am 08.10.2024 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (1992)
Die Nichtigkeit eines Umgehungsgeschäftes setzt Umgehungsabsicht voraus.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0018179 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 5 Ob 16/24z, 08.10.2024, Fall aus Niederösterreich
Im Gesetz
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