Was bedeutet es, wenn die Firma eine Nachbesserung zusagt?
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1970, zuletzt bestätigt am 12.08.2025 (15 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1970)
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Zur Frage der Setzung einer Nachfrist.OGH 6 Ob 134/18a, 31.08.2018
- Hier: Zahlungszusage.OGH 3 Ob 160/11t, 14.12.2011
- Hält der Übergeber diese Verbesserungsvereinbarung nicht ein, so kann der Erwerber nach §918 ABGB vorgehen und gegebenenfalls Schadenersatz verlangen.OGH 9 Ob 91/04d, 29.09.2004
- Hier: Zusage des Austausches der mangelhaften Sache.OGH 1 Ob 561/91, 24.04.1991
- Hier: Konstitutives AnerkenntnisOGH 2 Ob 553/83, 17.01.1984
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0018739 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 15.
- OGH 8 Ob 84/25y, 12.08.2025, Fall aus Oberösterreich
- OGH 6 Ob 103/24a, 18.06.2024, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 932 · Rechte aus der Gewährleistung
Die andere Seite
Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.
Ist der Mangel erfolgreich behoben worden, können Sie nicht mehr den Preis mindern oder den Vertrag auflösen. Das gilt auch dann, wenn die Behebung länger gedauert hat als angemessen.
Wenn Ihnen jemand eine Garantie für einen bestimmten Zeitraum zusagt, dürfen Sie das ohne besondere Anhaltspunkte nicht so verstehen, dass er darüber hinaus für sämtliche Folgen eines Fehlers einstehen will. Eine weitergehende Haftung besteht nur, wenn sich aus der Vereinbarung ergibt, dass er tatsächlich mehr übernehmen wollte als die gesetzlichen Pflichten.