Zählen auch alte, erst jetzt bekannte Tatsachen als Änderung?

betrifft Eltern, Kinder, Unterhaltspflichtige, Unterhaltsberechtigte, Antragsteller

Eine Änderung der Verhältnisse liegt nicht nur vor, wenn nach der früheren Entscheidung etwas Neues eingetreten ist. Sie liegt auch vor, wenn Tatsachen, die es schon damals gab, dem Gericht erst später bekannt werden. Die frühere Entscheidung steht dann einer neuen nicht mehr im Weg.

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Ständige Rechtsprechung seit 1991, zuletzt bestätigt am 08.10.2024 (9 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1991)

Eine Änderung der Verhältnisse, der die Rechtskraft einer früheren Entscheidung nicht mehr entgegensteht, liegt nicht nur vor, wenn neue Tatsachen eingetreten sind, sondern auch dann, wenn schon zur Zeit der früheren Entscheidung eingetretene Tatsachen dem Gericht erst später bekannt werden.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Unterhaltsvereinbarung (Vergleichsabschluss).OGH 10 Ob 239/97p, 09.09.1997

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0019012 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 9.

OGH 10 Ob 9/24g, 08.10.2024, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 140 · Abstammung des Kindes
ABGB § 936

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So hat das Gericht es formuliert (1991)

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