Muss ich zahlen, wenn ich etwas Fremdes ohne Recht nutze?

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Ständige Rechtsprechung seit 1953, zuletzt bestätigt am 03.06.2025 (41 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1953)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Verwendungsanspruch gemäß § 1041 ABGB des Eigentümers eines Bestandobjekts gegen den titellosen Benützer.OGH 2 Ob 248/08x, 25.06.2009
• Auch der nach § 372 ABGB besser Berechtigte gilt als „Eigentümer" im Sinn des § 1041 ABGB, dem grundsätzlich für die rechtsgrundlose Verwendung seiner Sache zum Nutzen eines anderen ein Wertersatz gebührt.OGH 1 Ob 82/05y, 31.01.2006
• Die Verwendungsklage steht daher im mehrpersonalen Verhältnis - wie hier - jedenfalls dann nicht zu, wenn die Vermögensverschiebung ihren Rechtsgrund im Gesetz oder in einem Vertrags- oder sonstigen Schuldverhältnis oder zumindest vertragsähnlichem Verhältnis zwischen dem Verkürzten (Verwendungskläger) und dem Mittelsmann findet.OGH 6 Ob 2/99h, 15.07.1999
• Worunter auch Urheberrechte und Arbeitsleistungen verstanden werden können.OGH 4 Ob 2385/96f, 14.01.1997
• Bei rückwirkender Beseitigung eines Benützungstitels gebührt aber demjenigen, dessen Sache benützt worden ist, ein angemessenes Benützungsentgelt.OGH 7 Ob 574/81, 11.06.1981

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0019930 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 41.

• OGH 10 Ob 20/25a, 03.06.2025, Fall aus Burgenland
• OGH 8 Ob 118/24x, 05.12.2024, Fall aus Niederösterreich

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1041

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