Bekomme ich Geld, wenn meine Sache nicht mehr zurückgegeben werden kann?

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Ständige Rechtsprechung seit 1992, zuletzt bestätigt am 16.05.2023 (10 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1992)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Realisieren von Nachlasswerten bedeutet im wirtschaftlichen Sprachgebrauch „in Geld umwandeln".OGH 2 Ob 198/07t, 14.02.2008
• Hier: Der im Erbschaftsstreit obsiegende wirkliche Erbe kann als Eigentümer zufolge § 1041 ABGB seinen Verwendungsanspruch, der ergänzende, nicht subsidiäre Funktion hat, geltend machen, weil seine Sache zum Nutzen eines anderen verwendet wurde (zum Beispiel im Fall vorangegangener Veräußerung von Nachlassgegenständen).OGH 3 Ob 219/05k, 26.04.2006
• Durch die Begründung von Wohnungseigentum ist die Rückgabe von schlichten Miteigentumsanteilen tatsächlich unmöglich geworden.OGH 6 Ob 162/98m, 25.06.1998

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0019977 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 10.

• OGH 2 Ob 59/23z, 16.05.2023, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1041

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