Rechtssatz RS0021304

Ständige Rechtsprechung seit 1970, zuletzt bestätigt am 24.01.2019 (3 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1970)

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0021304 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 3.

• OGH 6 Ob 199/18k, 24.01.2019, Fall aus Salzburg

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1096 · Wechselseitige Rechte
• ABGB § 1295 · Von der Verbindlichkeit zum Schadenersatze
• Mietrechtsgesetz (MRG) § 30 · Kündigungsbeschränkungen

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