Muss mich die Firma schon vor Vertragsabschluss warnen?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 29.04.2025 (16 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1990)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Warnpflicht des bauausführenden Werkunternehmers hinsichtlich eines Baubeginns vor der Rechtskraft einer Baubewilligung.OGH 2 Ob 277/08m, 15.10.2009
• Diese besteht immer dann, wenn das Werk infolge dem Unternehmer bekannter Umstände zu misslingen droht und dem Besteller dadurch ein Schaden entstehen kann.OGH 7 Ob 159/03p, 01.10.2003
• Wenn die vom Unternehmer erkannte oder für ihn erkennbare Gefahr besteht, dass das Werk wegen außerhalb der unmittelbaren Sphäre des Unternehmens liegender Umstände auf Bestellerseite misslingen und dem Besteller dadurch ein Schaden entstehen könnte.OGH 4 Ob 539/94, 10.05.1994
• Die Warnpflicht des Unternehmers stellt eine werkvertragliche Nebenpflicht dar, die auch schon im vorvertraglichen Stadium (in contrahendo) bestehen kann.OGH 8 Ob 579/90, 15.02.1990

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0022205 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 2 von 16.

• OGH 1 Ob 166/24d, 29.04.2025, Fall aus Wien
• OGH 1 Ob 165/24g, 21.01.2025, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 1168a

Verwandte Fragen