Wann entscheidet sich, ob eine vereinbarte Option erlaubt ist?
betrifft Vertragspartner, Käufer, Verkäufer, Unternehmer
Es kommt auf den Zeitpunkt an, zu dem Sie die Vereinbarung geschlossen haben. Eine Option ist ein Vertrag, der erst durch Ihre spätere Erklärung wirksam wird. Ob er erlaubt ist, wird nach den Verhältnissen beim Abschluss beurteilt und nicht nach jenen bei der Ausübung.
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Ständige Rechtsprechung seit 1962, zuletzt bestätigt am 28.03.2023 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1962)
Der Optionsvertrag ist ein durch die Abgabe der Optionserklärung bedingter Vertrag. Seine Unerlaubtheit ist nach den Verhältnissen zur Zeit des Vertragsabschlusses und nicht nach denen zur Zeit des Eintrittes der Bedingung zur beurteilen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0024131 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 4 Ob 217/21x, 28.03.2023, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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