Ab wann läuft die Frist für einen Mangel beim Tierkauf?

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Der Oberste Gerichtshof hat diese Regel in seiner Entscheidung aus dem Jahr 2021 nicht angewendet; sie ist deshalb unsicher. Der Rechtssatz selbst besagt: Fehlt einer Kuh die zugesagte Trächtigkeit, ist das ein Mangel des Tieres, und die Frist beginnt erst zu jenem Zeitpunkt zu laufen, zu dem sich dieser Mangel mit Sicherheit erkennen lässt.

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Vorsicht, diese Regel ist nicht mehr sicher. Der OGH hat in einer späteren Entscheidung anders entschieden: OGH 3 Ob 14/21m, 24.03.2021 Lesen Sie diese Entscheidung, bevor Sie sich auf die Regel verlassen.

Ständige Rechtsprechung seit 1927, zuletzt bestätigt am 24.03.2021 (5 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1927)

Der Mangel der zugesagten Trächtigkeit einer Kuh begründet einen Viehmangel. Der Lauf der Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, der ein Erkennen des Mangels der zugesagten Eigenschaft mit Sicherheit gestattet (§ 933 ABGB).

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Späterer Beginn der Trächtigkeitszeit.OGH 8 Ob 34/68, 13.02.1968

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0024172 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 5.

OGH 3 Ob 14/21m, 24.03.2021, Fall aus Wien

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 922 · Gewährleistung
ABGB § 925
ABGB § 933 · Gewährleistungsfrist; Verjährung

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