Kann ich wegen der Bedeutung eines Wortes zum Höchstgericht?
betrifft Prozessparteien, Kläger, Beklagte, Unternehmer
In der Regel nein. Dass es zur Bedeutung eines bestimmten Wortes noch keine Entscheidung gibt, macht die Sache noch nicht bedeutsam genug. Ein Wort bekommt seinen Sinn erst aus dem Zusammenhang, in dem es steht, und dieser Einzelfall lässt sich nicht auf andere übertragen.
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Ständige Rechtsprechung seit 1991, zuletzt bestätigt am 23.10.2018 (19 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1991)
Das Fehlen einer Rechtsprechung zur Frage der Bedeutung des Wortes "Manipulation" indiziert noch keineswegs das Vorhandensein einer erheblichen Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO, weil ein in verschiedenen Bedeutungen verwendetes Wort seine konkrete Sinngebung immer erst aus dem Wortzusammenhang und Sachzusammenhang erhält. Insofern kann ein Einzelfall nicht als Leitjudikatur dienen. Rückschlüsse und Beispielswirkungen auf andere Fälle der Verwendung des Wortes "Manipulation" sind nicht zu erwarten.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Frage, ob ein bestimmtes lauterkeitswidriges Verhalten mit einer besonders schweren Beeinträchtigung der sozialen Wertstellung der betroffenen juristischen Person verbunden ist.OGH 4 Ob 36/13t, 18.06.2013
- Hier: Frage, ob konkretes Verhalten gegen den Exekutionstitel verstößt.OGH 3 Ob 65/12y, 15.05.2012
- Hier: Frage, ob mit konkret festgestellter Formulierung ein Titelverstoß gemäß § 355 EO verwirklicht wurde.OGH 3 Ob 7/12v, 14.03.2012
- Hier: Äußerung an einer Zeitungskampagne.OGH 6 Ob 22/03h, 21.05.2003
- Die Frage, ob bestimmte, im Gesamtzusammenhang stehende Äußerungen eine Ehrverletzung darstellen, betrifft eine Entscheidung im Einzelfall.OGH 6 Ob 208/98a, 25.02.1999
Alle 6 Ergänzungen anzeigen
- Hier: Bedeutung des Wortes Gültigkeit.OGH 4 Ob 320/98g, 15.12.1998
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0031869 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 19.
- OGH 4 Ob 177/18k, 23.10.2018, Fall aus Wien
Im Gesetz
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